Die EU-Kommission hat die Stillhaldefrist für den geplanten Gesetzesentwurf Österreichs zum Verbot von Social-Media-Plattformen für Kinder unter 14 Jahren um ein Jahr verlängert. Laut Angaben der Kommission in Brüssel wird der Entwurf nun bis mindestens 2025 auf Eis gelegt. Der ursprüngliche Zeitraum für die Begutachtung war bis Ende 2024 geplant.
Der Gesetzesentwurf sah vor, dass Kinder unter 14 Jahren nicht auf Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok oder Facebook zugreifen dürfen. Die EU-Kommission hatte zuvor Bedenken geäußert, dass der Gesetzesentwurf nicht ausreichend mit der EU-Strategie zur Digitalen Sicherheit und zum Schutz der Jugendliche übereinstimme.
Österreich hatte den Entwurf im Juli 2024 eingereicht, um den Schutz der jüngeren Generation vor Risiken im Netz zu stärken. Die Regierung betonte, dass der Gesetzesentwurf auf wissenschaftlichen Studien basiere und eine klare Regelung für Eltern und Jugendliche bieten solle.
Der Verbotsvorschlag war Teil einer breiteren Debatte über die Regulierung von Social-Media im EU-Raum. Zahlreiche Länder diskutieren ähnliche Maßnahmen, doch bisher hat keine EU-Mitgliedsstaat ein solches Gesetz umgesetzt. Die EU-Kommission hat in den letzten Jahren immer wieder betont, dass eine einheitliche Regelung für alle Mitgliedstaaten notwendig sei, um den Schutz der Jugendlichen zu gewährleisten.
Die Verlängerung der Stillhaltefrist bedeutet, dass Österreich weiterhin Zeit hat, den Entwurf anzupassen oder zu ändern. Die EU-Kommission wird den Entwurf in den kommenden Jahren weiter beobachten und gegebenenfalls eine Bewertung vornehmen.
