Sechs Fraktionen im Linzer Gemeinderat haben einen Antrag gestellt, um die Durchführung von Volksbefragungen in der Stadt zu vereinfachen. Die Initiatoren, darunter Linzplus, Grüne, Neos, KPÖ, ehemalige MFG-Mandatare und Ahoi, wollen digitale Unterstützung per ID Austria einführen. Sie argumentieren, dass dies die direkte Demokratie stärkt.
Die Petition wurde von 19 Gemeinderätinnen und Gemeinderäten unterstützt. Sie fordern einfachere Regeln für Volksbefragungen. Die digitale Unterstützung soll die Teilnahme erleichtern. Die Parteien betonen, dass die Verfahren transparenter werden sollen.
Die Idee entstand im Rahmen von Diskussionen über direkte Demokratie. Die Antragsteller glauben, dass digitale Mittel die Bürgerbeteiligung erhöhen. Sie erwähnen, dass die digitale Unterstützung die Effizienz verbessern kann. Der Antrag ist noch nicht entschieden.
Die Forderung ist Teil eines breiteren Trends zur Digitalisierung der politischen Prozesse. In anderen Städten werden ähnliche Maßnahmen diskutiert. Die Linzer Gemeinderäte wollen die Teilnahme an Volksbefragungen für alle Bürger erleichtern. Die digitale Unterstützung soll die Barrierefreiheit erhöhen.
